Impressum 2017-05-24T14:53:52+00:00

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K-WT
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86929 Epfenhausen

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Urheberrecht
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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Vertragsabschluß
Ein Vertrag kommt – falls nicht anders vereinbart – mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Lieferers
zustande. Allen Lieferungen liegen diese Bedingungen sowie etwaige gesondert vertraglich vereinbarte
Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden auch durch
Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt.

2. Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich netto Kasse zzgl. Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Ein
vereinbarter Skontoabzug setzt die pünktliche Erfüllung aller Verpflichtungen des Bestellers gegenüber
dem Lieferer voraus.
Die Rechnungsbeträge sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen zu begleichen. Als
Rechnungsdatum gilt der Tag, an dem die Ware versandt bzw. zur Versendung bereitgestellt wird. Bei
Scheckzahlungen ist der Tag des Poststempels für die Rechtzeitigkeit der Zahlung maßgeblich, bei
Überweisungen gilt der Vortag der Gutschrift bei der Bank des Lieferers als Zahlungstag.

3. Lieferung

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Ihre Einhaltung setzt voraus, dass
alle kfm. und techn. Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sind.
Die Nichteinhaltung von Lieferfristen durch den Lieferer berechtigt den Besteller zur Geltendmachung der
ihm zustehenden Rechte erst nachdem er dem Lieferer eine angemessene, mindestens 16 Tage
betragende Nachfrist gesetzt hat. Der Lieferer ist von der Lieferverpflichtung ohne Gegenansprüche
befreit, wenn er selbst von seinem Herstellerwerk oder Unterlieferanten ohne sein Verschulden nicht
fristgerecht beliefert wird, oder wenn er durch andere Umstände, die er nicht zu vertreten hat,
insbesondere höhere Gewalt, Streiks o.ä. die vereinbarten Fristen nicht einhalten kann.

4. Gefahrenübergang

Der Gefahrenübergang auf den Besteller erfolgt mit der Transportbereitstellung des Liefergegenstandes
im Herstellerwerk. Auch wenn die Ware “frei Haus”, also ohne ausgewiesene Frachtkosten verkauft wird,
haftet der Lieferer nicht für Schäden, die nach Verladen im Werk am oder durch den Liefergegenstand
entstehen (z.B. Transportschäden).

5. Eigentumsvorbehalt
Der Lieferer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus
dem Liefervertrag vor.
Der Lieferer ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-,
Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern.
Der Besteller darf den Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung weder veräußern, verpfänden
noch zur Sicherung übereignen. Im Falle einer Pfändung, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch
Dritte hat der Besteller den Lieferer unverzüglich darüber zu informieren.

6. Gewährleistung
Der Lieferer gewährleistet dem Besteller eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende
Fehlerfreiheit des Liefergegenstandes zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.
Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist eine Überprüfung des Liefergegenstandes unmittelbar
nach Erhalt durch den Empfänger. Mängelanzeigen müssen dem Lieferer spätestens drei Tage nach
Lieferung, bei versteckten Mängeln binnen zehn Tagen in schriftlicher Form vorliegen.
Grundsätzlich bezieht sich die Gewährleistung nach Wahl des Lieferers auf Nachbesserung oder
Neulieferung des beanstandeten Gegenstandes. Weiter gehende Ansprüche, insbesondere der Ersatz
mittelbaren oder unmittelbaren Schadens, sind ausgeschlossen.
Sofern nicht anders vereinbart, ist ein beanstandeter Liefergegenstand durch den Besteller ins
Herstellerwerk zurück zu liefern.
Die Gewährleistungsfristen, beginnend ab dem Tag der Versandbereitstellung sind:
 24 Monate auf statische Teile (z.B.: Lamellenwärmetauscher, Gehäusekonstruktion,
Bündelrohrapparate o.ä.)
 12 Monate auf drehende elektrische Teile (z.B.: Ventilatoren)
Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen:
 ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung
 fehlerhafte Montage oder Inbetriebsetzung
 natürliche Abnutzung
 nicht ordnungsgemäßer Betrieb und Wartung
 Betriebsbedingungen die nicht mit dem Lieferer abgesprochen wurden
 ungeeignete Betriebsmittel (z.B.: Verwendung materialaggressiver Medien)
 chemische, elektrochemische oder elektrophysikalische Einflüsse (sofern vom Lieferer nicht als
unbedenklich beurteilt)
 Veränderung bzw. Umbau des Liefergegenstandes ohne Absprache mit dem Lieferer

7. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das für den Lieferer zuständige Amts- oder Landesgericht.

8. Sonstiges

Diese Bedingungen gelten auch für alle in der Zukunft mit dem Lieferer getätigten Lieferungen und
Leistungen. Wenn nicht anders vereinbart, gelten diese grundsätzlich auch bei anders lautenden
Einkaufsbedingungen durch den Besteller, selbst wenn diesen nicht explizit widersprochen wird.

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